Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines

Für alle unsere Angebote, Verkäufe und Leistungen gelten ausschließlich die nachstehenden Bedingungen. Der Besteller erklärt sich durch Erteilung eines Auftrages mit diesen in vollem Umfang einverstanden. Abweichende Bedingungen sind nur gültig, wenn sie besonders vereinbart und von uns schriftlich bestätigt werden. Durch Abänderung einzelner Bedingungen werden die übrigen nicht berührt.

Aufträge gelten erst dann als angenommen, wenn sie von uns schriftlich bestätigt worden sind. Erfolgt ohne Bestätigung unverzüglich Lieferung, so gilt die Rechnung gleichzeitig als Auftragsbestätigung. Angebote sind stets, auch wenn nicht besonders vereinbart, freibleibend. Anwendung, Verwendung und Verarbeitung der bezogenen Waren liegen ausschließlich im Verantwortungsbereich des Käufers.

2. Widerrufsrecht

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

ProAqua Gesellschaft für
Trinkwasserverbesserung mbH
Geschäftsführer: Stefan Nehmer
Freiherr-vom-Stein-Str. 4
D-63636 Brachttal
E-Mail: info@ProAqua.de
Telefax: 06053-600076

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ausnahmen:

Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Käufers zugeschnitten sind.
Waren die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.

Ende der Widerrufsbelehrung

3. Gewährleistung

Die Dauer der Gewährleistungsfrist richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Sie beginnt mit dem Rechnungsdatum. Ist die gelieferte Ware mangelhaft oder fehlen ihr zugesicherte Eigenschaften oder ist eine andere als die bestellte Ware geliefert worden, so sind wir nach unserer Wahl berechtigt, Ersatz zu liefern, nachzubessern bzw. nachzuliefern. Weitergehende Ansprüche, insbesondere Schadenersatz-Ansprüche jeglicher Art sind ausgeschlossen, es sei denn, wir haften wegen Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit oder Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft zwingend. Von den durch die Ausbesserung bzw. die Ersatzlieferung verursachten unmittelbaren Kosten trägt der Lieferant, insoweit sich die Beanstandung als berechtigt herausstellt, die Kosten des Ersatzteils. Alle anderen Kosten übernimmt der Besteller.

4. Haftungsbeschränkung

Ersatzansprüche wegen mittelbarer oder unmittelbarer Schäden oder Mangelfolgeschäden aufgrund Unmöglichkeit der Leistung, Verzug, positiver Vertragsverletzung, Verschulden bei Vertragsschluss und unerlaubter Handlung sind ausgeschlossen, es sei denn, die Schäden beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unsererseits.

5. Anlieferung Regenwasserzisternen

Wird vom Kunden kurzfristig ein bestätigter Liefertermin abgesagt oder verschoben, d.h. 5 Werktage vor Auslieferung, wird eine Gebühr von 75 EUR; erhoben. Die Ware ist bei Lieferung auf Mängelfreiheit zu prüfen. Mängelfreie Abnahme ist durch Unterschrift auf dem Lieferschein erteilt. Bei festgestellten Mängeln, ist die Annahme zu verweigern.

5.1 Anlieferung Betonzisternen

Das Einsetzen der Zisterne in die vorhandene Baugrube kann durch den von uns beauftragten Fahrer erfolgen, die Entscheidung der Möglichkeit obliegt dem Fahrer vor Ort.

5.2 Anlieferung Kunststoffzisternen

Die Anlieferung erfolgt grundsätzlich frei Bordsteinkante.

6. Zahlung

Zahlungen sind innerhalb von 8 Tagen ab Rechnungsdatum zu leisten. Bei Zielüberschreitungen werden Zinsen in Höhe von 5% über dem jeweils geltenden Diskontsatz der Deutschen Bundesbank berechnet, ohne dass es einer besonderen Mahnung bedarf. Für den Fall, dass Zahlungen nicht rechtzeitig geleistet werden, werden alle unsere Forderungen ohne Rücksicht auf etwaige Zieleinräumungen fällig. Wir sind gleichfalls berechtigt, Sicherheiten zu verlangen und/oder noch ausstehende Lieferungen nur gegen Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistung auszuführen. Diese Rechte bestehen auch, wenn Gründe bekannt werden, die Anlass zu berechtigtem Zweifel an der weiteren Einhaltung der ordnungsgemäßen Zahlung seitens des Bestellers bestehen. Die Zurückhaltung von Zahlungen oder die Aufrechnung mit etwaigen Gegenansprüchen des Bestellers ist nur dann zulässig, wenn die Gegenansprüche des Bestellers rechtskräftig festgestellt oder von uns nicht bestritten sind.

7. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung unserer, auch künftigen Forderungen samt Nebenkosten aus der laufenden Geschäftsverbindung mit dem Käufer behalten wir uns das Eigentum an den verkauften Waren vor. Der Käufer ist befugt, die Vorbehaltswaren im ordnungsgemäßen Geschäftsbetrieb weiterzuveräußern und/oder zu verarbeiten. Die aus dem Weiterverkauf entstehenden Forderungen gegen Dritte tritt der Besteller schon jetzt insgesamt oder in Höhe unseres etwaigen Miteigentumsanteils zur Sicherung an uns ab. Die aus dem Wiederverkauf gegen den Dritten entstandenen Forderungen in Höhe der ursprünglichen Rechnungsbeträge gehen - im Falle des Zahlungsverzuges, der Zahlungseinstellung, des Vergleichs- und Konkursverfahrens - sicherheitshalber auf uns über, ohne dass es einer besonderen Vereinbarung im Einzelfall bedarf.

8. Erfüllung und Gerichtstand

Die internationale Zuständigkeit der deutschen Gerichte ist vereinbart. Erfüllungsort ist Brachttal, Gerichtsstand ist D-63571 Gelnhausen. Wir behalten uns jedoch vor, Klage am Sitz des Käufers zu erheben.

9. Schlussbedingung

Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich.

ProAqua GmbH, Freiherr-vom-Stein-Straße 4, 63636 Brachttal